ToDoFlow
← Startseite
Login

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Anbieter: migrovia GmbH i. Gr., Im Binnelande 4, 26892 Heede, Tel. 04963-91748-44, info@todoflow.de · Stand: Juni 2026 · Version 1.0

§ 1 Geltungsbereich, Begriffe

(1) Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen migrovia GmbH i. Gr. („Anbieter") und dem Kunden über die Bereitstellung der webbasierten Software zum Aufgaben-, Workflow- und Risikomanagement („Software"), angeboten unter der Marke ToDoFlow.

(2) Kunde sind sowohl Unternehmer (§ 14 BGB) als auch Verbraucher (§ 13 BGB), etwa Privatpersonen, Familien oder Vereine. Gilt eine Regelung nur für eine Gruppe, ist dies gekennzeichnet.

(3) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsgegenstand, Leistungsbeschreibung

(1) Der Anbieter stellt die Software als Software-as-a-Service (SaaS) über das Internet bereit. Damit kann der Kunde wiederkehrende Aufgaben und Abläufe verwalten, Zuständigkeiten sowie Benutzer und Gruppen pflegen, Folgeaufgaben und Fristen steuern und – im Rahmen des Risikomanagement-Bausteins – Kontrollen, Risikoeinstufungen und Nachweise dokumentieren.

(2) Der Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils gültigen Leistungsbeschreibung bzw. dem gewählten Tarif. Der Anbieter darf die Software weiterentwickeln und an den Stand der Technik anpassen, solange der vertragliche Kernnutzen erhalten bleibt.

(3) Keine Rechts- oder Fachberatung: Die Software stellt nur technische Vorlagen und Werkzeuge (z. B. Aufgaben-Kataloge und Risikokontrollen) bereit und ersetzt keine rechtliche, steuerliche oder fachliche Beratung. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit, Aktualität, Wirksamkeit oder Vollständigkeit der vom Kunden genutzten Vorlagen oder erzeugten Nachweise. Die Verantwortung für die Erfüllung eigener Pflichten (z. B. Fristen, Compliance) trägt allein der Kunde.

§ 3 Vertragsschluss, Registrierung

(1) Die Darstellung der Software ist kein bindendes Angebot. Der Kunde gibt durch Absenden des Registrierungsformulars ein Angebot ab; der Vertrag kommt mit Bestätigung bzw. Freischaltung des Zugangs zustande.

(2) Der Kunde macht wahrheitsgemäße Angaben, hält Zugangsdaten geheim und ist für alle Aktivitäten über sein Konto verantwortlich.

(3) Der Kunde kann die Software privat (z. B. Haushalt, Familie oder Verein) oder im Rahmen seiner beruflichen, gewerblichen oder organisatorischen Tätigkeit nutzen.

§ 4 Nutzungsrechte

(1) Der Anbieter räumt für die Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht ein.

(2) Bearbeitung, Vervielfältigung, Dekompilierung oder Bereitstellung an Dritte über den vertragsgemäßen Gebrauch hinaus sind nicht gestattet. Der Quellcode wird nicht überlassen.

§ 5 Pflichten und Mitwirkung des Kunden

(1) Der Kunde ist für seine Inhalte und Daten verantwortlich und stellt sicher, dass er zur Verarbeitung der eingegebenen personenbezogenen Daten (insbesondere von Mitarbeitern, Mitgliedern oder Zuständigen) berechtigt ist.

(2) Der Kunde nutzt die Software nicht missbräuchlich, stellt keine rechtswidrigen Inhalte ein und verbreitet keine Schadsoftware.

(3) Der Kunde ist für die Sicherung seiner exportierbaren Daten mitverantwortlich, soweit zumutbar.

§ 6 Verfügbarkeit, Wartung, Support

(1) Die Verfügbarkeit richtet sich nach der Verfügbarkeit der eingesetzten Hosting-Dienstleister (insbesondere Vercel und Supabase) und deren Service-Informationen, ausgenommen angekündigte Wartungsfenster sowie Zeiten höherer Gewalt und Störungen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters.

(2) Wartungsarbeiten werden möglichst rechtzeitig angekündigt und in nutzungsarme Zeiten gelegt.

(3) Support erfolgt über info@todoflow.de zu üblichen Geschäftszeiten; Näheres regelt ggf. ein gesondertes SLA.

§ 7 Datenschutz / Auftragsverarbeitung

(1) Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet (z. B. Daten von Mitarbeitern oder Mitgliedern), schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 DSGVO (siehe AVV).

(2) Für Daten, für die der Anbieter selbst Verantwortlicher ist, gilt die Datenschutzerklärung.

§ 8 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Es gelten die bei Vertragsschluss gültigen Preise gemäß Preisliste/Tarif, inkl. bzw. zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer entsprechend der Preisangabe.

(2) Die Vergütung ist – je nach Tarif – monatlich oder jährlich im Voraus fällig; die Zahlung erfolgt über die angebotenen Zahlungsmethoden.

(3) Preisanpassung: Der Anbieter kann Preise mit einer Frist von drei Monaten zum nächsten Abrechnungszeitraum in Textform ändern. Dem Kunden steht dann ein Sonderkündigungsrecht zu; hierauf wird hingewiesen.

(4) Bei Zahlungsverzug kann der Anbieter den Zugang nach Ankündigung sperren. Gesetzliche Verzugsansprüche bleiben unberührt.

§ 9 Laufzeit und Kündigung

(1) Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und ist von beiden Parteien jederzeit zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums kündbar.

(2) Bei online geschlossenen Verbraucherverträgen ist eine Kündigung über den Kündigungsbutton (§ 312k BGB) möglich.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Kündigungen bedürfen mindestens der Textform.

(4) Nach Vertragsende kann der Kunde seine Daten innerhalb angemessener Frist exportieren; danach werden sie nach Maßgabe des AVV und gesetzlicher Aufbewahrungspflichten gelöscht.

§ 10 Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht gemäß gesonderter Widerrufsbelehrung zu.

(2) Vorzeitiger Leistungsbeginn: Soll die Leistung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, ist die ausdrückliche Zustimmung des Verbrauchers sowie die Bestätigung der Kenntnis über den Verlust des Widerrufsrechts (§ 356 BGB) erforderlich.

§ 11 Gewährleistung

(1) Der Anbieter gewährleistet die vereinbarte Beschaffenheit während der Laufzeit; Mängel sind unverzüglich anzuzeigen.

(2) Eine unerhebliche Minderung bleibt außer Betracht. Eine Garantie wird nur übernommen, wenn ausdrücklich als solche bezeichnet.

§ 12 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt; im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(3) Für Datenverlust haftet der Anbieter nur im Umfang, der bei ordnungsgemäßer Sicherung entstanden wäre. Keine Haftung für Inhalt und Wirksamkeit der vom Kunden erstellten Dokumente und Nachweise (§ 2 Abs. 3).

§ 13 Drittdienste / höhere Gewalt

Die Software nutzt Infrastruktur Dritter (insbesondere Hosting über Vercel und Supabase). Für Ausfälle durch höhere Gewalt oder nicht zu vertretende Störungen solcher Dienste haftet der Anbieter nicht; die Verfügbarkeit verringert sich entsprechend.

§ 14 Änderungen dieser AGB

Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit zur Anpassung an Rechtslage/Rechtsprechung oder aus triftigem Grund erforderlich. Änderungen werden mindestens sechs Wochen vorher in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von sechs Wochen, gelten sie als angenommen; hierauf wird hingewiesen. Andernfalls besteht ein Kündigungsrecht.

§ 15 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts; zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Wohnsitzstaates bleiben unberührt.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, ist Gerichtsstand Papenburg.

(3) Salvatorische Klausel: Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen lässt die übrigen unberührt.

(4) Streitbeilegung: EU-Plattform zur Online-Streitbeilegung: ec.europa.eu/consumers/odr. Der Anbieter ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Verfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

ToDoFlow
Impressum Datenschutz AVV AGB Widerruf